Sunday 21 October 2012

TÜRKEI


Ottoman Empire Coat of Arms


MIT ALLER GEWALT

Ankara ist auf der Suche nach seiner Rolle in der Region. Jetzt muss sich Erdogan mit den alten Feinden ISRAEL und KURDISTAN auseinandersetzen, will er seine Stellung im Nahen Osten wahren.
Nachdem SYRIEN im vergangenen Juni einen türkischen Kampfjet abgeschossen hatte, wurden in ISRAEL Stimmen laut, denen zufolge der Abschuss den TÜRKEN gerade recht kam: Ankara suchte nur nach einer militärischen Legitimation, um selbst eine bewaffnete Intervention in SYRIEN zu starten. 

In dieses Kalkül passte der Angriff natürlich perfekt. Und sollte der Zwischenfall nicht ausgereicht haben, dann gab es spätestens mit dem tragischen Vorfall vor einigen Tagen ausreichend Zündstoff für weitere Aggressionen: Fünf Zivilisten, darunter drei Kinder, wurden bei dem Angriff auf die TÜRKISCHE Grenzstadt Akçakale durch Mörsergranaten getötet.

Prompt entschuldigte sich SYRIEN und erklärte der UN, dass es sich um einen Unfall gehandelt habe. Trotzdem war der politische Schaden zu groß, um den Vorfall mit einem Pressestatement glattzubügeln: Das Parlament in Ankara segnete kurz darauf ein Gesetz ab, dass es der TÜRKEI erlaubt, „im Verteidigungsfall“ militärisch zu intervenieren, auch jenseits der eigenen Grenze.

ANKARA UND DAS STREBEN NACH EINFLUSS

Klar ist, dass die TÜRKEN eine dominantere Rolle im SYRISCHEN Konflikt spielen wollen, sei es mit diplomatischen oder militärischen Mitteln. Diese Entscheidung ist von zentraler Bedeutung, weil sie signalisiert, worauf die TÜRKISCHE Strategie im NAHEN OSTEN hinausläuft. In letzter Zeit hatte Premier Recep Tayyip Erdogan mit einer Art „neo-ottomanischen“ Plan auf sich aufmerksam gemacht, den sein Außenminister Ahmet Davutoglu ausgearbeitet hatte. Die TÜRKISCHE Strategie war es immer, sowohl wirtschaftlich als auch politisch an Einfluss zu gewinnen. 

Mit Nachdruck hat die Regierung in Ankara beispielsweise die Handelsbeziehungen zu den südlichen Nachbarn intensiviert – und das nicht zufällig. Bis zur Eskalation des Konflikts vor eineinhalb Jahren sahen viele Beobachter SYRIEN als „die TÜRKEI vor 30 Jahren“, ein Land voller Potenzial. Dieses Potenzial wollte Ankara nutzen.
Politisch wollte man sich gleichzeitig als Musterbeispiel einer islamistisch-demokratischen Alternative zum IRAN darstellen. Die Abstecher türkischer Handelsflotten in den Gaza-Streifen zahlten auf diese Taktik ein: Primär waren die Fahrten als humanitäre Expeditionen zum Nutzen der Palästinenser geplant, aber natürlich wollte Ankara damit auch ISRAEL diskreditieren und für seine Vormachtstellung in der Region werben. Zudem hoffte man in der TÜRKEI darauf, die Beziehungen zu RUSSLAND zu verbessern: Neben Kooperation in Energiefragen (die TÜRKEI ist die Schlüsselstelle zwischen Ost und West) träumte Erdogan schon lange von engerer politischer Zusammenarbeit, ungeachtet der zahlreichen Kriege, die beide Länder in den vergangenen Jahrhunderten angezettelt haben.

GESCHEITERTER NEO-OTTOMANISMUS 

Doch allen Bemühungen zum Trotz ist der Neo-Ottomanismus gescheitert. Es ist immer deutlicher geworden, dass der „ARABISCHE Frühling“ kaum frühlingshaft war, und außerdem eher „islamistisch“ als arabisch. Es ist ein Islamismus, aus dem sich kein konfessionsübergreifendes Bekenntnis zu Frieden und Liebe ableiten lässt, sondern der lokal (beinahe auf Stammesebene) verharrt. In ÄGYPTEN, TUNESIEN und LIBYEN werden vor allem Eigeninteressen verfolgt – auf die TÜRKEI schaut dort niemand. In den anderen Ländern der arabischen Welt, in den alten sunnitischen Königreichen, mit oder ohne Ölreichtum, regiert ohnehin schon seit dem Ende der „richtigen“ arabischen Revolution 1918 der Konservativismus.


Ein Zwischenfall illustriert die Machtlosigkeit der TÜRKEI: Als ISRAEL die Handelsflotte auf dem Weg von der TÜRKEI nach Gaza stoppte, sprang aus der Kontroverse nicht einmal etwas für die TÜRKEI heraus. Neben Friedensaktivisten waren auch mehrere Vertreter der Muslimbrüder an Bord. Zwar gibt es auch unter den Islamisten gemäßigte Fraktionen, doch die Einstellung der Muslimbrüder ist zumindest zweifelhaft. Konservative Quellen aus den USA und aus ISRAEL behaupten, dass es den Muslimbrüdern vor allem um das Knüpfen von Kontakten zur Hamas gegangen sei. Egal ob die Vorwürfe stimmen: ISRAEL war verärgert und die TÜRKEI konnte keine eigenen Erfolge vorweisen.



GELD STATT ABENTEUER

An diesem Beispiel wird auch deutlich, wie eng politischer und wirtschaftlicher Erfolg der TÜRKEI verzahnt sind – und welche Rolle ISRAEL spielt. Nach der Verschärfung der Sanktionen gegen den IRAN und nach dem Ausbruch mehrerer Bürgerkriege in der Region war ISRAEL das einzige Land, das weiterhin blühende Handelsbeziehungen mit der TÜRKEI hatte – und das, obwohl Erdogan sein Bestes tat, um eine enge Zusammenarbeit zu verhindern. Fröhlich erklärte er im September 2011, dass er dabei sei, „jedes militärische oder wirtschaftliche Abkommen mit ISRAEL zu suspendieren“. Der bilaterale Handel boomte trotzdem und stieg im Jahr 2011 sogar über die Marke von vier Milliarden US-Dollar. Mehr noch: Bis die israelischen Streitkräfte eines der nach Gaza fahrenden Schiffe, die „Mai Marmara“, am 31. Mai 2012 angriffen, wuchs der ISRAELISCH-TÜRKISCHE Außenhandel um mehr als ein Drittel. Tourismus ist da noch nicht einmal mit eingerechnet: Eine halbe Million junger ISRAELIS verbrachte ihren Urlaub bisher jedes Jahr in den TÜRKISCHEN Massenressorts voller Fastfood und Nachtclubs. Jetzt ist diese Zahl auf 60.000 gefallen – zum Missfallen der Unternehmer in Bodrum oder Antalya: Ihnen geht es um das Geld ISRAELISCHER Touristen, nicht um waghalsige maritime Abenteuer der eigenen Regierung. 

Hintergrund Informationen:

Israeli Exports to Turkey rise 42% to equal exports to Germany




The two countries recently signed a cooperation agreement relating to the protection of natural gas drilling sites

The visit comes against a backdrop of worsening relations between ISRAEL and TURKEY following the May 2010 TURKISH flotilla incident, which is cited as the official reason for the rift between the countries but in reality it has always been because of the gas and oil findings and TURKEY’s double edged strategies of recent past. 

DIE ÖKONOMISCHE SITUATION MACHTE ES NUN SOGAR NOTWENDIG, DIE HALTUNG GEGENÜBER DER KURDISCHEN MINDERHEIT ZU ÜBERDENKEN


Im Übrigen genießt die TÜRKEI einen Exportüberschuss gegenüber ISRAEL. Es wäre wenig durchdacht, diesen wachsenden Markt – einen der wenigen funktionierenden Märkte in der Region – zu gefährden. Die ökonomische Situation machte es nun sogar notwendig, die Haltung gegenüber der KURDISCHEN Minderheit zu überdenken. Die TÜRKEI versucht, sich vor allem mit den im IRAK lebenden KURDEN gut zu stellen, und überdenkt daher auch die Behandlung der KURDISCHEN Minderheit im eigenen Land. Dank der föderalen Struktur des IRAKS können nun auch Ölabkommen ausschließlich mit dem NORDIRAK getroffen werden, ohne sich mit den chaotischen Strukturen der Zentralregierung in Bagdad auseinandersetzen zu müssen. TÜRKISCHE Firmen beziehen das Öl von IRAKISCHEN Kurden, raffinieren es und verkaufen es dann zurück oder pumpen es in Richtung der eigenen Verbraucher.



Hintergrund Informationen:


TURKEY'S GAMBLE ON KURDISTAN OIL

Doch allen TÜRKISCHEN Annäherungsversuchen zum Trotz haben KURDISCHE Organisationen – und vor allem die PKK – weiterhin wenig Sympathie für Ankara. Die PKK argumentiert, dass es trotz einiger Zugeständnisse keine Einigung bei den wirklich wichtigen Fragen von politischer Repräsentation und Autonomie gibt. Vorigen August hat die Organisation sogar eine TÜRKISCHE Polizeistation nahe Sirnak mit Granaten angegriffen – und das ist lediglich ein Beispiel für die seit Jahren wachsenden Spannungen. Es überrascht nicht, dass jetzt Gerüchte laut werden, SYRIEN habe die KURDISCHEN Rebellen unterstützt und ihnen beispielsweise Waffen geliefert oder Ausbildungslager organisiert.

DIE TÜRKEI UND DIE REALPOLITIK

Und RUSSLAND? Erdogan war sicherlich bewusst, dass er sich in der SYRIEN-Frage nicht auf Moskau verlassen kann, gerade wegen der russischen Interessen in der Region. Israel zu schwächen würde ihm deshalb nicht dabei helfen, die Fühler bis nach JORDANIEN oder ÄGYPTEN auszustrecken. Vielmehr würde es dazu beitragen, die Position der Hisbollah im SÜDLIBANON zu stärken – also genau die Gruppe, die Assad als IRANISCH-RUSSISCHE Puppe im Amt hält. Es ist kein Zufall, dass der IRAN Hisbollah neuerdings mit technischem Know-how für den Bau von Drohnen unterstützt, um damit über ISRAELISCHES Gebiet zu fliegen. Auch in SYRIEN sollen Hisbollah-Kämpfer für das Assad-Regime aktiv sein.
Insgesamt muss die TÜRKEI sich immer mehr von ihren „neo-ottomanischen“ Plänen verabschieden und der Realpolitik zuwenden. Für Erdogan gilt es, sich mit alten „Feinden“ ISRAEL und KURDISTAN auseinanderzusetzen, um den Schlüssel für den Nahostkonflikt zu finden. Eine solche Lösung ist politisch und wirtschaftlich heikel – umso mehr, seitdem wir die Wahrheit über die TÜRKISCHE Wirtschaft und die hohe Inflationsrate kennen. Es wird sich noch herausstellen, ob der Versuch, eine islamische Nationalidentität aufzubauen und das kemalistische Jahrhundert hinter sich zu lassen, eine realistische Perspektive ist.

ByStefano Casertano
Via The European

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